Demo/Kundgebung
KUSCHELKURS BEENDEN – HARTE STRAFEN FÜR RECHTE HETZER*INNEN!
Protest vor dem Amtsgericht Darmstadt
Mathildenplatz | Donnerstag, 11. November 2021 | 08:30Uhr
Die stetige Zunahme von Hass und Hetze sowie von rechtsextremen Parolen bis hin zu Morddrohungen im Netz macht sich immer unverfrorener auch auf der Straße bemerkbar. Das spüren wir auch hier in Darmstadt immer deutlicher. Täglich finden Angriffe, sowohl verbale als auch körperliche, auf queere Menschen, auf Migrant*innen, Antifaschist*innen sowie linken Politiker*innen und viele andere Personen statt, die sich für eine pluralistische, bunte und weltoffene Gesellschaft einsetzen und sich Rechten Kräften entgegenstellen. Dass sich aus dem verbalen Geschrei schnell reale Gefahren ergeben, haben wir in den letzten Jahren leidvoll miterleben müssen. Halle, Hanau, Kassel, […] und zuletzt auch Idar-Oberstein. Keiner kann diese Zusammenhänge mehr leugnen. Die Mär von dem psychisch gestörten Einzeltäter ist längst widerlegt. Es ist Zeit für die Gerichte entschieden zu handeln und den Kuschelkurs zu beenden. Hierzu hat das Amtsgericht Darmstadt nun Gelegenheit:
Am 11. November 2021 startet die Gerichtsverhandlung gegen Roland V. vor dem Amtsgericht Darmstadt. Besagte Person war während einer „Querdenken“-Demo am 12. Juli 2020 anwesend und ist dort, laut Zeugen, mit dem Zeigen des Hitlergrußes und „Sieg Heil“-Rufen aufgefallen. Das Bündnis gegen Rechts Darmstadt hatte damals bereits bemängelt, dass sich die Polizei „nicht gerade kooperativ“ gezeigt hätte. Dass es überhaupt zu Ermittlungen kam, ist den Zeugen des Vorfalls zu verdanken und nicht der Ordnungsmacht!
Wir sind am 11. November 2021 ab 08:30Uhr vor Ort und fordern die Gerichte und Behörden lautstark auf:
- Setzt ein Zeichen für eine wehrhafte Demokratie!
- Beendet den Kuschelkurs mit Menschen, die Hass und Hetze verbreiten!
- Positioniert euch deutlich für eine pluralistische, weltoffene und bunte Gesellschaft!
- Nutzt den gesetzlichen Strafrahmen aus und zeigt damit, dass die Verbreitung von rechtsextremen Parolen sowie Hass und Hetze keine Kavaliersdelikte sind!
- Stoppt die Verschiebung des Diskurses nach rechts und somit ein Auseinanderdriften der Gesellschaft!
- Bekämpft rechtes Gedankengut in den eigenen Reihen!
Es ist dringender denn je. Denn der zu verhandelnde Fall ist bei Weitem nicht der einzige Vorfall in Darmstadt!
Für das Bündnis gegen Rechts Darmstadt
Markus Zwilling
Schreibt uns, wenn ihr euch aktiv beteiligen wollt (z.B. durch Redebeiträge), den Namen eurer Orga hier unter den Aufruf stellen möchtet oder Fragen zur Kundgebung habt: info [at] bgr-darmstadt [dot] de
